NUTZUNGSBEDINGUNGEN ABIMANUFAKTUR APP

Diese Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Abimanufaktur GmbH, Klinkerberg 9, 86152 Augsburg (E-Mail: [E-Mail-Adresse]), vertreten durch den Geschäftsführer Paul Schöttler (nachfolgend „Anbieter“) und den Nutzern (nachfolgend „Nutzer“) im Hinblick auf die Nutzung der als Progressive Web App (PWA) im Internet bereitgestellten Softwareapplikation „Abimanufaktur App“ (nachfolgend auch „Applikation“ oder „Vertragssoftware“), sofern nicht abweichende Vereinbarungen zwischen Nutzer und Anbieter schriftlich festgelegt wurden.

§ 1 VERTRAGSGEGENSTAND, LEISTUNGEN DES ANBIETERS 

1.1 Der Gegenstand dieses Vertrages umfasst die Nutzung der „Abimanufaktur App“ (app.abimanufaktur.de) über das Internet in Objektcodeform sowie die Übertragung der im Folgenden beschriebenen Nutzungsrechte. Die Applikation wird vom Anbieter kostenfrei im Internet zur Verfügung gestellt und ist online über die Webseite des Anbieters nutzbar. 

1.2 Der Anbieter ermöglicht es dem Nutzer über die Applikation, eine „Abizeitung“ zu organisieren und deren Inhalte zu sammeln. Das Layout, der Druck und die Lieferung der „Abizeitung“ sind durch einen separaten, kostenpflichtigen Vertrag zu vereinbaren.

§ 2 VERTRAGSSCHLUSS 

2.1 Die Akzeptanz dieser Bedingungen und/oder die Nutzung der Applikation durch Registrierung mit einer persönlichen E-Mail-Adresse bedeutet das Einverständnis des Nutzers mit diesen Vertragsbedingungen. Der Vertrag wird ausschließlich zwischen Anbieter und Nutzer geschlossen. Betriebssystemhersteller oder andere Portalbetreiber sind nicht Vertragspartner. 

2.2 Kostenpflichtige Leistungen, insbesondere die Produktion von Printprodukten, bedürfen eines separaten Vertrags und der Akzeptanz der zum Bestellzeitpunkt geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.

§ 3 EINRÄUMUNG VON NUTZUNGSRECHTEN 

3.1 Der Anbieter gewährt dem Nutzer ein nicht exklusives, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung der Applikation in ihrem jeweiligen Zustand und Umfang für private Zwecke. Die Nutzung ist auf das Eigentum des Nutzers beschränkte Endgeräte begrenzt und beinhaltet das Laden in den Arbeitsspeicher sowie die bestimmungsgemäße Verwendung im Rahmen der angebotenen Funktionen der Applikation. Eine Vermietung, Lizenzierung, öffentliche Wiedergabe oder Bereitstellung an Dritte, sei es entgeltlich oder unentgeltlich, ist ausgeschlossen. 

3.2 Urhebervermerke, Seriennummern und andere Kennzeichen dürfen nicht von der Applikation entfernt oder verändert werden.

§ 11 SCHLUSSBESTIMMUNGEN 

11.1 Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für diese Schriftformklausel. 

11.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, sofern gesetzlich zulässig, Augsburg, der Sitz des Anbieters. Für Verbraucher ist der Erfüllungsort und Gerichtsstand deren Wohnsitz. Hat der Verbraucher keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, ist der Gerichtsstand am Sitz des Anbieters. 

11.3 Sollten eine oder mehrere Klauseln dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit des übrigen Vertrages unberührt. An Stelle der unwirksamen Klausel(n) treten die gesetzlichen Bestimmungen. Dies gilt auch bei Regelungslücken. 

11.4 Die Vertragsparteien verpflichten sich, sich gegenseitig umgehend über alle relevanten Umstände, die für die Durchführung dieses Vertrages wichtig sind, zu informieren. 

11.5 Die Kosten für die Internetverbindung trägt der Nutzer. 

11.6 Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern, wenn dies aus technischen, wirtschaftlichen oder rechtlichen Gründen notwendig sein sollte. Der Anbieter wird den Nutzer über Änderungen in schriftlicher oder textlicher Form informieren. Bei Widerspruch des Nutzers gegen die Änderungen innerhalb einer angemessenen Frist werden diese Teil des bestehenden Vertrages.

§ 12 Alternative Streitbeilegung 

12.1 Die EU-Kommission bietet eine Plattform zur Online-Streitbeilegung an, erreichbar unter: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient der außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen mit Verbraucherbeteiligung.

12.2 Der Anbieter ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.